Welche Streumittel sind bei Eis und Schnee geeignet?
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2018-02-19
· Redaktion Fachanwaltsuche
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© mko - topopt
Mit Schnee und Eis hat der Winter weite Teile von Deutschland noch fest im Griff. Der Räum- und Streupflicht bei schnee- und eisglatten Gehwegen werden Hauseigentümer nur mit dem richtigen Streumittel gerecht.
Hobelspäne sind kein geeignetes Streumittel
Viele Grundstückseigentümer streuen der Umwelt zu liebe Gehwege mit Hobelspänen. Stürzt ein Passant auf einem eisglatten mit Hobelspänen gestreuten Gehweg, haftet der Streupflichtige auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen 6 U 92/12) und stellt klar, dass Hobelspäne kein geeignetes Streumittel seien. Hobelspäne hätten keine abstumpfende Wirkung, da sie die Feuchtigkeit aufsaugten und dadurch den Rutscheffekt verstärkten. Damit habe der Streupflichtige seine Räumpflicht verletzt und müsse für den entstandenen Schaden haften. Als geeignetes Streumittel kann Split auf eisglatten Gehwegen eingesetzt werden.Streugut darf auf Gehweg liegen bleiben
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Aktenzeichen VI ZR 260/02) darf Streugut auf dem Gehweg liegen bleiben, wenn nach den Wetterverhältnissen weiterer Schnee zu erwarten ist. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs spricht sogar einiges dafür, dass das Streugut erst dann entfernt werden muss, wenn die Frostperiode endgültig beendet ist und man mit dem Auftreten von Glätte nicht mehr rechnen muss.War dieser Beitrag für Sie hilfreich?
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