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Informationen zum Bauplanungsrecht

Das Bauplanungsrecht

Die Bauämter entscheiden anhand der Gesetzeslage über Art und Weise der Errichtung von Gebäuden

beschneidet auch die Eigentums- und Nutzungsrechte von Grundstücken

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Das Bauplanungsrecht

Beim Bauplanungsrecht, auch als Städtebaurecht oder Landesbauordnung bezeichnet, handelt es sich um ein Teilgebiet des öffentlichen Baurechts. Es regelt die Bebauung genau festgelegter Gebiete, dem Flächennutzungsplan. Das heißt, das Bauplanungsrecht definiert im Bebauungsplan die Nutzbarkeit, die flächenbezogene Bebaubarkeit und die Art der Bebauung. Liegt ein Bebauungsplan vor, spricht man von einer beplanten Fläche. In diesem Bereich gelten die Vorgaben über Art, Größe und Architektur des Baukörpers. Ohne Bebauungsplan gilt das sogenannte Einfügungsgebot. Danach sind bauliche Vorhaben nur zulässig, wenn sie sich in die vorhandene Bebauung einfügen. Dadurch soll vor allem insbesondere der jeweilige unmittelbare Grundstücksnachbar geschützt sowie die Privatsphäre gewahrt und das Gesamtbild ausgewogen gehalten werden. Das Ziel ist eine geordnete städtebauliche und umweltverträgliche Entwicklung im städtischen und ländlichen Umfeld.

Die Bauämter entscheiden anhand der Gesetzeslage über Art und Weise der Errichtung von Gebäuden

Entsprechen der gesetzlichen Vorgaben werden beispielsweise Höhe, Volumen, Art der Nutzung und architektonische Aspekte fixiert. Die Zuständigkeit für jedes Bauvorhaben liegt bei den Bauämtern der Gemeinden. Die Baunutzungsverordnung bestimmt also die Art und den Umfang der baulichen Nutzung eines Baugrundstücks und differenziert dabei unter anderem zwischen reinen Wohngebieten und Gewerbegebieten, Industriegebieten und Mischgebieten. Je nach Festlegung in der Bauleitplanung sind so bestimmte Bauvorhaben zulässig oder nicht. Zum Beispiel dar in einem reinen Wohngebiet nur Wohnraum geschaffen werde. Ein Mischgebiet hingegen erlaubt die Bebauung durch Wohnhäuser und Gewerbebetriebe. Meist handelt es sich dabei um Handwerksbetriebe.

beschneidet auch die Eigentums- und Nutzungsrechte von Grundstücken

Das Baurecht als Teil des Bauplanungsrechts kann in der Tat das Eigentumsrecht an einem Grundstück und die im Grundgesetz (GG) verankerte allgemeine Handlungsfreiheit einschränken. Nicht nur, dass man nicht nach eigenem Gutdünken bauen darf, auch die Enteignung und die entsprechende Entschädigung im Falle städtebaulicher oder verkehrstechnischer Planungen und Sanierungen zum Wohle der Allgemeinheit fallen darunter. Weitere Beschränkungen des Eigentumsrechts bilden der Bestandsschutz und der Denkmalschutz. Unter Bestandschutz versteht man den Erhalt von Gebäuden oder Gebäudeteilen, die mit ihrer unmittelbaren Nachbarschaft ein Ensemble darstellen, das beispielsweise städtebauliche Akzente setzt. Unter Denkmalschutz versteht man die Erhaltung von Gebäuden von historischer Bedeutung.

Bitte zum Fachanwalt

Wenn Sie mit den Tücken des Bauplanungsrechts konfrontiert werden, sollten Sie sich unbedingt an einen Fachanwalt für Bauplanungsrecht wenden. Er wird Sie bei allen Fragen und Problemen mit den Baubehörden beraten und Ihnen gegebenenfalls bei der Durchsetzung Ihrer Rechte und Realisierung Ihrer Vorstellungen helfen.

Letzte Aktualisierung am 2015-06-30

Mehr Informationen zu Bauplanungsrecht

Grundstücksrecht
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Denkmalschutzrecht
Denkmalschutz ist ein kompliziertes Buch mit mehr als sieben Siegeln. Damit Sie sich während der Renovierungsarbeiten nicht verzetteln oder Ihnen zustehende Fördergelder und Steuerbegünstigungen nicht übersehen, holen Sie sich fachkundigen Rat. (vom 2015-05-11) mehr ...

Mieterhöhung

Viele Mieter haben Angst vor einer Mieterhöhung. Doch auch wenn der Vermieter die Miete im laufenden Mietverhältnis grundsätzlich erhöhen darf, sind dem Grenzen gesetzt. Ein Fachanwalt für Mietrecht prüft für Mieter und Vermieter schnell und kompetent, ob eine Mieterhöhung durchsetzbar ist.

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Abmahnung Arbeitsrecht
Eine Abmahnung im Arbeitsrecht ist meist die Vorstufe zur Kündigung. Es gilt sich möglichst frühzeitig zu informieren und beraten zu lassen. (vom 2018-06-08) mehr ...

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Rechtsbeiträge zu Bauplanungsrecht

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