Mängel am Traktor- Sofort Rücktritt vom Kaufvertrag?

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Auch bei Mängeln an einem gebrauchten Traktor muss dem Verkäufer vom Käufer erst einmal die Gelegenheit geben werden, die Mängel zu beseitigen. Erst wenn dies nicht innerhalb einer bestimmten Frist geschieht, ist eine Rückabwicklung des Kaufvertrags möglich.

Landwirt erhielt mangelhaften Traktor

Im zugrundeliegenden Fall hatte ein Landwirt einen gebrauchten Traktor von einem Verkäufer erworben. Bevor der Traktor an den Käufer übergeben werden sollte, sollten noch unter anderem die Fahrzeugelektronik überarbeitet und die Reifen ausgetauscht werden. Als der Traktor schließlich dem Käufer geliefert wurde, stellte dieser fest, dass die vereinbarten Arbeiten nicht vom Verkäufer erledigt worden waren. Außerdem fielen ihm noch weitere Mängel am Traktor auf. Er ließ den Traktor wieder abholen und setzte dem Verkäufer eine Frist von neun Tagen, um die Mängel zu beseitigen. Nach den neun Tagen trat er vom Kaufvertrag zurück.

Frist zur Nachbesserung noch nicht verstrichen

Zu Unrecht, entschied das Landgericht Osnabrück (Aktenzeichen 4 O 1603/17). Der Käufer habe nicht nachweisen können, dass die Frist verstrichen sei, ohne dass der Verkäufer die Reparaturen am Traktor vorgenommen habe. Es könne sehr wohl sein, dass der Verkäufer bis zum Fristende bereits alle Mängel beseitigt hatte. Die vom Käufer gesetzte Frist sei damit nicht nachweislich erfolglos verstrichen. Daher könne er auch nicht einfach vom Kaufvertrag zurücktreten und müsse die unnötigen Transportkosten des Traktors übernehmen.