Keine Einschulung bei Scheinanmeldung!

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Eltern, die ihr Kind an einer bestimmten Grundschule einschulen lassen möchten, die nicht in ihrem Einzugsbereich ihres Wohnsitzes liegt, haben nicht viele Handlungsoptionen. Das Kind zum Schein in einer Wohnung im Einzugsgebiet der gewünschten Schule anzumelden, ist nicht erfolgsversprechend – wie eine Berliner Familie nun erfahren musste.

Im konkreten Fall hatten die Eltern ihr Kind beim Onkel angemeldet, der seinen Wohnsitz im Einzugsbereich der gewünschten Grundschule hatte. Das Schulamt überprüft so dann, ob das angemeldete Kind auch tatsächlich in der Wohnung lebte. Da dies nicht der Fall war, wurde die Einschulung des Kindes in die gewünschte Grundschule abgelehnt. Zu Recht, entschied das Verwaltungsgericht Berlin (Aktenzeichen VG 9 L 416.17). Grundsätzlich habe das Schulamt zwar die mitgeteilten Meldedaten der Eltern bei der Bewerbung zur Einschulung zu berücksichtigen. Wenn sich aber Zweifel an den Wohnverhältnissen ergeben, könne die Behörde auch von einem Scheinwohnsitz ausgehen und die Einschulung ablehnen. Die Eltern konnten keine Unterlagen – wie eine Ummeldung beim Stromversorger- vorlegen, die einen Umzug der Familie kurz vor Ablauf der Anmeldefrist für die Einschulung in die Wohnung des Onkels belegten. Das Kind wurde somit nicht in der gewünschten Grundschule eingeschult.