Welche Rockerkutten sind verboten?
4.2631578947368425 /
5 (38 Bewertungen)
2018-09-06
· Redaktion Fachanwaltsuche
· 1571 mal gelesen
© CC0 - Daniel Nanescu - splitshire.com
Seit knapp einem ist das Tragen von Rockerkutten verbotener Clubs in Deutschland nicht mehr erlaubt. Das Oberlandesgericht Hamm hat nun entschieden, dass auch das Tragen einer Rockerkutte mit Kennzeichen von verbotenen Vereinen nicht erlaubt ist, wenn daneben die Ortsangabe eines nicht verbotenen Clubs steht.
Auch in diesem Fall macht sich der Träger wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen im Sinne des Vereinsgesetzes strafbar. Beabsichtigt sei die Kennzeichen von verbotenen Vereinen aus der Öffentlichkeit zu ziehen. Verwendet ein Club die gleichen Kennzeichen wie ein verbotener Club, erweckt er den Eindruck er stehe zu den strafbaren Handlungen des verbotenen Clubs. So urteilte jüngst das Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen III-2 Ws 69/18).
War dieser Beitrag für Sie hilfreich?
Eigene Bewertung abgeben:
Bisher abgegebene Bewertungen:
4.2631578947368425 /
5
(38 Bewertungen)
Das könnte Sie interessieren
Strafrecht
,
25.08.2015
(Update 26.07.2022)
Seit 2017 ist in Deutschland das Tragen von Kutten mit Kennzeichen von verbotenen Rocker-Clubs verboten.
Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt in drei Entscheidungen klargestellt, dass Kennzeichen verbotener Clubs auch nicht von Mitgliedern eines nicht verbotenen Clubs getragen werden dürfen.
4.223140495867769 /
5 (363 Bewertungen)
Strafrecht
,
16.05.2018
(Update 19.08.2024)
Spontane Beschleunigungsrennen in der Stadt nach einem Stopp an der Ampel oder organisierte Autorennen auf der Autobahn – die Folgen der illegalen Autorennen sind nicht selten Schwerverletzte oder sogar Tote.
Welche Strafen drohen Rasern?
Wann müssen sie mit einem Führerscheinentzug rechnen?
4.037735849056604 /
5 (53 Bewertungen)
Strafrecht
,
13.02.2017
Für Rockerclubs und Motorradgangs gilt zukünftig ein Kuttenverbot, wenn eine einzelne Abteilung – ein sogenanntes Chapter – verboten ist.
Der Bundesrat hat aktuell einer entsprechenden Gesetzesvorlage des Bundestags für eine Verschärfung des Vereinsrecht zugestimmt.
3.5555555555555554 /
5 (9 Bewertungen)
Arbeitsrecht
,
12.05.2018
(Update 18.04.2024)
Arbeitnehmer verbringen einen Großteil ihres Tages an ihrem Arbeitsplatz.
Dabei entstehen immer wieder Fragen wie: Dürfen Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz Radio hören?
Muss der Chef ein Haustier im Büro dulden?
Darf ein Arbeitsplatz permanent mit Video überwacht werden?
4.0 /
5 (37 Bewertungen)
Informationstechnologierecht
,
06.12.2018
Seit dem 3.Dezember 2018 ist ungerechtfertigtes Geoblocking im Online-Handel EU-weit verboten.
Verbraucher können Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU jetzt zu gleichen Bedingungen beziehen und dürfen nicht mehr auf Websites mit nationalen Angeboten zu schlechteren Konditionen umgelenkt werden.
3.5 /
5 (4 Bewertungen)
Arbeitsrecht
,
03.06.2016
(Update 30.05.2024)
Ob es das Kopftuch der Lehrerin oder die Pause zum Beten während der Arbeitszeit ist, Religionsausübung am Arbeitsplatz ist immer wieder Anlass zum Streit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber.
Hier gilt es im Einzelfall genau hinzuschauen, was während der Arbeitszeit erlaubt ist, und was nicht.
4.119047619047619 /
5 (42 Bewertungen)
Wissen Aktuell
,
12.06.2019
(Update 01.03.2021)
Einwegplastik-Produkte sind nach einer aktuell verabschiedeten EU-Richtlinie ab Anfang Juli 2021 in der EU verboten.
Betroffen von diesem Verbot sind unter anderem Kunststoff-Wattestäbchen, Trinkhalme, Luftballonstäbe, Plastik-Geschirr und Lebensmittelbehältnisse aus Plastik.
4.25 /
5 (4 Bewertungen)
Verkehrsrecht
,
01.12.2017
Insbesondere Autohändler benötigen rote Kfz-Kennzeichen um mit ihren Fahrzeugen Probefahrten durchführen zu können.
Doch Vorsicht: Erweist sich der Inhaber eines roten Kfz-Kennzeichens als unzuverlässig, kann die zuständige Behörde die Zuteilung widerrufen.
4.5 /
5 (4 Bewertungen)
Bank- und Kapitalmarktrecht
,
09.02.2016
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer unlängst ergangenen Entscheidung vom 16.12.2015 - 10 O 4081/15 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von der KSR betreuten Fall eine von der Sparkasse Nürnberg im Juni 2008 verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft erachtet und damit den Widerruf des Klägers für wirksam erklärt.
4.0 /
5 (2 Bewertungen)
Bank- und Kapitalmarktrecht
,
07.05.2015
Rechtsanwalt Siegfried Reulein KSR Rechtsanwaltskanzlei
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer aktuellen Entscheidung in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Verfahren eine von der Sparkasse Erlangen verwendete Widerrufsbelehrung zu einem Darlehensvertrag als fehlerhaft eingestuft und einen Widerruf des Verbrauchers als rechtswirksam erachtet (Landgericht Nürnberg-Fürth, Urt.
v.
14.04.2015 – 6 O 6443/14 - noch nicht rechtskräftig).
4.142857142857143 /
5 (7 Bewertungen)
Arbeitsrecht
,
12.09.2016
Ein Eishockey-Profi hat keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen seinen ehemaligen Verein, wenn er eine Dopingsperre wegen einer fehlenden Ausnahmegenehmigung für ein Medikament kassiert hat.
4.333333333333333 /
5 (3 Bewertungen)
