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Wettbewerbsrecht

Welche Regelungen umfasst das Wettbewerbsrecht?

Was versteht man unter wettbewerbswidrigem Verhalten?

Welche Folgen hat wettbewerbswidriges Verhalten?

Fachanwalt hilft bei allen Fragen rund um das Wettbewerbsrecht

Welche Regelungen umfasst das Wettbewerbsrecht?

In Deutschland gibt es kein Wettbewerbsgesetz. Das Wettbewerbsrecht umfasst viele Gesetze. Im Wesentlichen ist es durch das Lauterkeitsrecht (UWG) und das Kartellrecht (GWB) geprägt. Daneben spielen aber auch das Markengesetz (MarkenG) oder die Preisangabenverordnung (PAngV) im Wettbewerbsrecht eine wichtige Rolle. Das Kartellrecht beinhaltet Regelungen gegen Wettbewerbsbeschränkungen und soll den freien Wettbewerb von Unternehmen schützen. Hier finden sich überwiegend Regelungen zu wirtschaftlichen Kartellen von Unternehmen. Es zielt darauf ab Monopole zu vermeiden und Absprachen zwischen Unternehmen zu verhindern. Das Lauterkeitsrecht beinhaltet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie den gewerblichen Rechtsschutz und die Patent- und Markenrechte. Das Lauterkeitsrecht legt die Spielregeln für ein faires wirtschaftliches Handeln fest.

Was versteht man unter wettbewerbswidrigem Verhalten?

Im Sinne des Lauterkeitsrechts verhält sich ein Mitbewerber wettbewerbswidrig, wenn er gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs verstößt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn gezielt ein Mitbewerber behindert wird oder wenn der Werbecharakter einer geschäftlichen Handlung verschleiert wird. Aber auch wenn über Mitbewerber falsche Tatsachen verbreitet werden und damit ihr Ruf geschädigt wird, ist dies ein wettbewerbswidriges Verhalten. Daneben stellen auch Kopplungen von Gewinnspielen oder undurchsichtige Teilnahmebedingungen ein wettbewerbswidriges Verhalten dar.

Welche Folgen hat wettbewerbswidriges Verhalten?

Wettbewerbswidriges Verhalten kann Unterlassungs-, Beseitigungs- und /oder Schadensersatzansprüche für ein Unternehmen zur Folge haben. Daneben können auch Gewinnabschöpfungsansprüche oder Veröffentlichungsansprüche zugunsten von Mitbewerbern entstehen. Meist wird wettbewerbswidriges Verhalten mit einer sogenannten Abmahnung eines Mitbewerbers oder eines Abmahnvereins geahndet. Manche Verbraucher oder Mitbewerber setzen ihre Ansprüche aber auch mit Hilfe eines Gerichts und Zwangsvollstreckers durch. In jedem Fall können bei einem wettbewerbswidrigen Verhalten hohe finanzielle Folgen für ein Unternehmen drohen.

Fachanwalt hilft bei allen Fragen rund um das Wettbewerbsrecht

Ob bei der Verteidigung einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung oder dem Vorgehen bei einem Verstoß eines Mitbewerbers gegen Rechte oder Pflichten: Ein Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz kann im Dschungel der Rechtsfragen mit Rat und Tat hilfreich zur Seite stehen.

Letzte Aktualisierung am 2017-11-06

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Zeuthen Zossen

Rechtsbeiträge zu Wettbewerbsrecht

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Hotel darf nicht mit sterneähnlichen Symbolen werben!

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