Mediendiensterecht / Telediensterecht | Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht
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Tele- und Mediendiensterecht - wer weiß schon, was das ist?
Tele- und Mediendiensterecht kommen in verschiedenen Rechtsgebieten zum Tragen, zum Beispiel im Datenschutz, im Internetrecht sowie im Medienrecht. Wer der Meinung ist, damit nichts zu tun zu haben, irrt. Auch wenn Tele- und Mediendiensterecht eher ein Nischendasein führen, kann jeder davon betroffen sein, der vom Firmencomputer aus surft oder per Mail ein Treffen im Biergarten vereinbart, im Netz Dienstleistungen oder Waren anbietet oder Texte einstellt.
Mediendiensterecht, Telediensterecht: Rechtliche Grundlage
Seit 2007 gibt es das Telemediengesetz (TMG), das die Vorgängermodelle Teledienstegesetzes (TDG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie weitgehend auch des Staatsvertrags für Mediendienste (MDStV) in weiten Teilen ersetzt hat.Die Inhalte
Inhaltlich sind viele Vorschriften erhalten geblieben. Aufgenommen wurde aber etwa, dass so genannte Spam-Mails bereits schon vor dem Öffnen (Doppelklick) als solche erkennbar sein müssen. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Erleichtert wurde auch die Impressumspflicht von Betreibern privater Homepages. Eine entsprechende Haftungsbeschränkung ist in vielen Fällen seither nicht mehr notwendig. Rechtlich besser gestellt sind seither Telemediendienst-Betreiber: Diese können nun auch bei bestimmten rein privatrechtlichen Auseinandersetzungen Auskunft fordern.Was hat das mit Ihnen zu tun?
Sie fragen sich, was das mit Ihnen zu tun hat? Mehr als Sie denken! So spielt zum Beispiel die Privatnutzung der geschäftlichen E-Mail eine Rolle. Manchen Arbeitgeber bringt seine Kulanz in dieser Hinsicht in erhebliche Schwierigkeiten, wenn private E-Mails zusammen mit den geschäftlichen automatisch archiviert werden oder wenn er die Kommunikationseinrichtungen des Unternehmens auch dazu nutzt, die Leistung seiner Mitarbeiter zu kontrollieren.Besser zum Fachanwalt
Es lohnt sich also, einen Fachanwalt für Mediendienste- und Telediensterecht zu konsultieren, eher überhaupt Probleme auftreten. Sparen Sie nicht an der falschen Stelle! Holen Sie sich den Rat eines Experten.
Letzte Aktualisierung am 2015-05-28
Mehr Informationen zu Mediendiensterecht / Telediensterecht
digitales Testament
Wer vererbt, sollte auch ein digitales Testament hinterlassen. Damit kann er nicht nur seinen Hinterbliebenen Arbeit und Ärger ersparen. Er kann sich auch sicher sein, dass seine Daten nicht in fremde Hände gelangen oder von Menschen gesehen werden, die sie nichts angehen. Treffen Sie entsprechende Vorsorge für Ihren digitalen und Ihren materiellen Nachlass. (vom 2016-03-21) mehr ...
Wer vererbt, sollte auch ein digitales Testament hinterlassen. Damit kann er nicht nur seinen Hinterbliebenen Arbeit und Ärger ersparen. Er kann sich auch sicher sein, dass seine Daten nicht in fremde Hände gelangen oder von Menschen gesehen werden, die sie nichts angehen. Treffen Sie entsprechende Vorsorge für Ihren digitalen und Ihren materiellen Nachlass. (vom 2016-03-21) mehr ...
Mieter Kündigung
Mit der Kündigung durch den Mieter gehen viele Mythen einher: Das reicht von der Frage, ob man einen Grund angebenmuss (nein) bis zur Frage, ob man mit drei Nachmietern früher aus dem Vertrag kommt (auch nein.) (vom 2015-05-28) mehr ...
Mit der Kündigung durch den Mieter gehen viele Mythen einher: Das reicht von der Frage, ob man einen Grund angebenmuss (nein) bis zur Frage, ob man mit drei Nachmietern früher aus dem Vertrag kommt (auch nein.) (vom 2015-05-28) mehr ...
Telekommunikationsrecht
Wenn Sie eine dicke Rechnung für den Eintrag in einem Branchenbuch erhalten, dann sind Sie im Bereich des Telekommunikationsrechts gelandet. Für Sie natürlich entscheidender, ist die Beantwortung der Frage, ob die Rechnung anfechtbar ist. (vom 2015-06-25) mehr ...
Wenn Sie eine dicke Rechnung für den Eintrag in einem Branchenbuch erhalten, dann sind Sie im Bereich des Telekommunikationsrechts gelandet. Für Sie natürlich entscheidender, ist die Beantwortung der Frage, ob die Rechnung anfechtbar ist. (vom 2015-06-25) mehr ...
Gewerbesteuer
Gewerbesteuer wird von der Gemeinde erhoben. Wird die Steuer teurer, lohnt es sich über einen Firmenumzug nachzudenken und diesen vom Experten durchrechnen zu lassen. (vom 2015-05-12) mehr ...
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Rundfunkrecht
Von Genehmigungen, über werberechtliche Regelungen bis hin zu Unterlassungserklärungen und Klagen: Das Rundfunkrecht ist ein überaus kompliziertes Spezial-Thema. (vom 2015-06-23) mehr ...
Von Genehmigungen, über werberechtliche Regelungen bis hin zu Unterlassungserklärungen und Klagen: Das Rundfunkrecht ist ein überaus kompliziertes Spezial-Thema. (vom 2015-06-23) mehr ...
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz: Kompetente Hilfe bei Fragen zu Patentrecht, Geschmacksmusterrecht, Gebrauchsmusterrecht, Sortenschutzrecht sowie Markenrecht und Fragen zum unlauteren Wettbewerb. (vom 2017-09-07) mehr ...
Gewerblicher Rechtsschutz: Kompetente Hilfe bei Fragen zu Patentrecht, Geschmacksmusterrecht, Gebrauchsmusterrecht, Sortenschutzrecht sowie Markenrecht und Fragen zum unlauteren Wettbewerb. (vom 2017-09-07) mehr ...
Insolvenzverschleppung
Insolvenzverschleppung bedroht gleichermaßen Firmen wie Privatpersonen. Sie träumen noch von der Kehrtwende, erwachen dann mit einer Strafanzeige oder haben ihre Chance auf eine Restschuldbefreiung verwirkt. (vom 2016-02-25) mehr ...
Insolvenzverschleppung bedroht gleichermaßen Firmen wie Privatpersonen. Sie träumen noch von der Kehrtwende, erwachen dann mit einer Strafanzeige oder haben ihre Chance auf eine Restschuldbefreiung verwirkt. (vom 2016-02-25) mehr ...
Trennungsjahr
Jede dritte Ehe wird in Deutschland geschieden. Vor der Scheidung müssen die Eheleute allerdings ein Trennungsjahr abwarten. Wer sich hier falsch verhält, riskiert das Scheitern der Scheidung oder schafft Voraussetzungen, die sich im Hinblick auf die Scheidungsfolgen negativ auswirken können. (vom 2018-07-30) mehr ...
Jede dritte Ehe wird in Deutschland geschieden. Vor der Scheidung müssen die Eheleute allerdings ein Trennungsjahr abwarten. Wer sich hier falsch verhält, riskiert das Scheitern der Scheidung oder schafft Voraussetzungen, die sich im Hinblick auf die Scheidungsfolgen negativ auswirken können. (vom 2018-07-30) mehr ...
Insolvenzstrafrecht
Im ersten Halbjahr 2017 hat es laut aktuellen Statistiken 10.300 Firmeninsolvenzen gegeben. Das unternehmerische Scheitern hat in vielen Fällen auch eine strafrechtliche Relevanz. Alle Firmeninsolvenzen werden der Staatsanwaltschaft vorgelegt und die prüft dann im Einzelfall, ob Insolvenzstraftaten begangen wurden. Oft erstatten aber auch geprellte Gläubiger Strafanzeigen. (vom 2017-12-15) mehr ...
Im ersten Halbjahr 2017 hat es laut aktuellen Statistiken 10.300 Firmeninsolvenzen gegeben. Das unternehmerische Scheitern hat in vielen Fällen auch eine strafrechtliche Relevanz. Alle Firmeninsolvenzen werden der Staatsanwaltschaft vorgelegt und die prüft dann im Einzelfall, ob Insolvenzstraftaten begangen wurden. Oft erstatten aber auch geprellte Gläubiger Strafanzeigen. (vom 2017-12-15) mehr ...
Bankrecht
Ob fehlerhafte Anlagenberatung oder unwirksame Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen: In der Beziehung zwischen Finanzinstitut und Kunde gibt es eine Menge Konfliktpotenzial und oft benötigen Kunden gegenüber dem übermächtig erscheinenden Finanzinstitut fachkundige Unterstützung. (vom 2017-12-20) mehr ...
Ob fehlerhafte Anlagenberatung oder unwirksame Widerrufsbelehrungen in Kreditverträgen: In der Beziehung zwischen Finanzinstitut und Kunde gibt es eine Menge Konfliktpotenzial und oft benötigen Kunden gegenüber dem übermächtig erscheinenden Finanzinstitut fachkundige Unterstützung. (vom 2017-12-20) mehr ...
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Rechtsbeiträge
zu Mediendiensterecht / Telediensterecht
Urheber- und Medienrecht
,
17.04.2019
Paparazzi-Fotos von einem Promi, der bei einer Kampagne für Fahrradhelme heimlich abgelichtet wurde, dürfen in einem Boulevard-Magazin veröffentlicht werden.
Die Fotos des noch nicht schulpflichtigen Kindes, das ebenfalls an der Kampagne teilnahm, dürfen nicht publiziert werden, entschied das Oberlandesgericht Köln.
4.25 /
5 (4 Bewertungen)
Urheber- und Medienrecht
,
20.06.2017
Ein Mann, der ein Foto von ihm und einer Frau beim Oral-Sex ohne Erlaubnis der Frau im Internet veröffentlicht, muss dieser 7.000 Euro Schmerzensgeld zahlen, entschied aktuell das Oberlandesgericht Hamm.
4.4 /
5 (10 Bewertungen)
Urheber- und Medienrecht
,
11.05.2017
Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass die sog Panoramafreiheit sich auch auf nicht ortsfeste Kunstwerke erstreckt.
Konkret ging es um ein Foto mit dem Kussmund des Kreuzfahrtschiffes Aida.
3.7777777777777777 /
5 (9 Bewertungen)
Urheber- und Medienrecht
,
28.04.2017
Die Zulässigkeit der Berichterstattung über Prominente in den Medien beschäftigt immer wieder die Gerichte.
Während etwa Günther Jauch und Stefan Raab offensichtlich erfolgreich jegliche Berichterstattung über ihr Privatleben juristisch verhindern, muss Carolin Kebekus aufgrund eines aktuellen Urteils des Oberlandesgerichts Köln einen Beitrag in einem Online-Magazin über ihr angebliches Verhältnis mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu hinnehmen.
4.0 /
5 (6 Bewertungen)
Urheber- und Medienrecht
,
30.01.2017
Der Bundesgerichtshof hat jüngst ein Urteil des Landgerichts Leipzig bestätigt, wonach der Betreiber einer Videostreaming-Plattform wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken sowie wegen Computersabotage zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde.
4.625 /
5 (8 Bewertungen)