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Mediendiensterecht / Telediensterecht | Fachanwalt für Urheberrecht Medienrecht

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Tele- und Mediendiensterecht - wer weiß schon, was das ist?

Mediendiensterecht, Telediensterecht: Rechtliche Grundlage
Die Inhalte
Was hat das mit Ihnen zu tun?
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Tele- und Mediendiensterecht kommen in verschiedenen Rechtsgebieten zum Tragen, zum Beispiel im Datenschutz, im Internetrecht sowie im Medienrecht. Wer der Meinung ist, damit nichts zu tun zu haben, irrt. Auch wenn Tele- und Mediendiensterecht eher ein Nischendasein führen, kann jeder davon betroffen sein, der vom Firmencomputer aus surft oder per Mail ein Treffen im Biergarten vereinbart, im Netz Dienstleistungen oder Waren anbietet oder Texte einstellt.

Mediendiensterecht, Telediensterecht: Rechtliche Grundlage

Seit 2007 gibt es das Telemediengesetz (TMG), das die Vorgängermodelle Teledienstegesetzes (TDG), Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie weitgehend auch des Staatsvertrags für Mediendienste (MDStV) in weiten Teilen ersetzt hat.

Die Inhalte

Inhaltlich sind viele Vorschriften erhalten geblieben. Aufgenommen wurde aber etwa, dass so genannte Spam-Mails bereits schon vor dem Öffnen (Doppelklick) als solche erkennbar sein müssen. Wer dagegen verstößt, muss mit einem Bußgeld rechnen. Erleichtert wurde auch die Impressumspflicht von Betreibern privater Homepages. Eine entsprechende Haftungsbeschränkung ist in vielen Fällen seither nicht mehr notwendig. Rechtlich besser gestellt sind seither Telemediendienst-Betreiber: Diese können nun auch bei bestimmten rein privatrechtlichen Auseinandersetzungen Auskunft fordern.

Was hat das mit Ihnen zu tun?

Sie fragen sich, was das mit Ihnen zu tun hat? Mehr als Sie denken! So spielt zum Beispiel die Privatnutzung der geschäftlichen E-Mail eine Rolle. Manchen Arbeitgeber bringt seine Kulanz in dieser Hinsicht in erhebliche Schwierigkeiten, wenn private E-Mails zusammen mit den geschäftlichen automatisch archiviert werden oder wenn er die Kommunikationseinrichtungen des Unternehmens auch dazu nutzt, die Leistung seiner Mitarbeiter zu kontrollieren.

Besser zum Fachanwalt

Es lohnt sich also, einen Fachanwalt für Mediendienste- und Telediensterecht zu konsultieren, eher überhaupt Probleme auftreten. Sparen Sie nicht an der falschen Stelle! Holen Sie sich den Rat eines Experten.
Letzte Aktualisierung am 2015-05-28
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Zehdenick Zeuthen Zossen
Rechtsbeiträge zu Mediendiensterecht / Telediensterecht
Paparazzi-Fotos von einem Promi, der bei einer Kampagne für Fahrradhelme heimlich abgelichtet wurde, dürfen in einem Boulevard-Magazin veröffentlicht werden. Die Fotos des noch nicht schulpflichtigen Kindes, das ebenfalls an der Kampagne teilnahm, dürfen nicht publiziert werden, entschied das Oberlandesgericht Köln.
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Ein Mann, der ein Foto von ihm und einer Frau beim Oral-Sex ohne Erlaubnis der Frau im Internet veröffentlicht, muss dieser 7.000 Euro Schmerzensgeld zahlen, entschied aktuell das Oberlandesgericht Hamm.
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Der Bundesgerichtshof hat jüngst entschieden, dass die sog Panoramafreiheit sich auch auf nicht ortsfeste Kunstwerke erstreckt. Konkret ging es um ein Foto mit dem Kussmund des Kreuzfahrtschiffes Aida.
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Die Zulässigkeit der Berichterstattung über Prominente in den Medien beschäftigt immer wieder die Gerichte. Während etwa Günther Jauch und Stefan Raab offensichtlich erfolgreich jegliche Berichterstattung über ihr Privatleben juristisch verhindern, muss Carolin Kebekus aufgrund eines aktuellen Urteils des Oberlandesgerichts Köln einen Beitrag in einem Online-Magazin über ihr angebliches Verhältnis mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu hinnehmen.
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Der Bundesgerichtshof hat jüngst ein Urteil des Landgerichts Leipzig bestätigt, wonach der Betreiber einer Videostreaming-Plattform wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken sowie wegen Computersabotage zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde.
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