Zeitsoldat beschimpft andere Soldaten als Juden oder Nigger – Vorzeitige Entlassung aus der Bundeswehr war rechtmäßig!
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2017-02-09
· Redaktion fachanwaltsuche.de
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Ein Soldat, der andere Soldaten als Juden oder Nigger beschimpft, darf vorzeitig aus dem Soldatenverhältnis entlassen werden, entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf.
Dem Soldat wurden drei Dienstvergehen, die rechtsextreme Bezüge aufwiesen, zur Last gelegt. Er beschimpfte einen anderen Soldat mehrmals als Jude und bastelte während des Unterrichts mit Kabelbinder ein Hakenkreuz. Einen dunkelhäutigen Auszubildenden titulierte er als Nigger und forderte ihn aus zu ihm zu kommen, da die Herrenrasse einen Auftrag für ihn habe. Die Bundeswehr entließ den Soldaten vorzeitig aus dem Dienst.
Zu Recht, so das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Aktenzeichen 10 K 3895/15). Eine Beweisaufnahme bestätigte die Äußerungen des Soldaten. Selbst wenn der Soldat die Bezeichnungen nicht beleidigend gemeint habe, lasse er einen unsensiblen Umgang mit der deutschen Geschichte erkennen und sei charakterlich nicht für den Dienst bei der Bundeswehr geeignet. Die Bundeswehr habe die Vorfälle zu Recht als Dienstverstöße eingestuft und seine Entlassung sei rechtmäßig, so die Dortmunder Verwaltungsrichter.
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